So schützen Sie Ihre Ideen vor Konkurrenten und Nachahmern

Bahnbrechende Ideen sind ein Schlüssel zum Erfolg. Sie fördern Innovationen und lassen vielfältige Produkte und Dienstleistungen entstehen, die ein zufriedenes Lächeln ins Gesicht der Kunden zaubern. Nun was passiert, wenn die Ideen gestohlen oder bewusst ausgenutzt werden, um der Konkurrenz einen Schritt voraus zu sein? Wir geben Ihnen einen kurzen Einblick in die rechtlichen Instrumente, mit denen Sie Ihre Ideen schützen können.

Wie lassen sich die Ideen schützen?

Es bestehen verschiedene Möglichkeiten für den Ideenschutz, solange die Ideen ihren Ausdruck in einer patentierten Erfindung oder in einem urheberrechtsschutzfähigen Werk finden. Ansonsten genießen sie weder Sonderrechtsschutz noch Wettbewerbsschutz laut Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Erst wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind, kann man gegen Ideendiebstahl oder -ausbeutung rechtlich vorgehen.

Je nach Kategorie, in welche die Ideen fallen, stellt der deutsche Gesetzgeber den Ideeninhabern eine Reihe von Schutzmaßnahmen bereit. Damit gemeint sind Urheberrecht, Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, IPI-Nummer und Vertraulichkeitserklärung. Erwähnenswert ist ebenfalls Markenschutz, der ein Unternehmen genauso wie Produkte und Dienstleistungen abdecken kann. Was zeichnet die anderen Schutzformen neben Markenschutz aus?

Das Ziel von Urheberrecht ist es, den Urheber eines Werkes in seiner Nutzung und Beziehung zum eigenen Werk zu schützen. Das Patent erstreckt sich auf technische Erfindungen, die gewerblich realisierbar und nutzbar sind. Auch das Gebrauchsmuster bezieht sich auf technische Erfindungen, die sich beispielsweise aus Nahrungsmitteln zusammensetzen. Demgegenüber handelt es sich beim Geschmacksmuster um den Schutz eines gestalterischen Entwurfs.

Im Zeitalter des Internets und sozialer Medien kommt der IPI-Nummer eine besondere Bedeutung zu. Diese richtet sich an alle Komponisten, Textdichter und Musikverlage, die Mitglieder der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) sind. Immer öfter greifen auch die Autoren einer neuen Entwicklung im Unternehmen zur Vertraulichkeitserklärung, die zum Schweigen verpflichtet.

Der unlautere Wettbewerb schadet

Es geschieht, dass ein Unternehmen gegen die guten Sitten verstößt und mit Hilfe bestimmter Maßnahmen eine ernsthafte Wettbewerbsverzerrung verursacht. Die schädliche Handlung im Geschäftsleben wird als unlauterer Wettbewerb bezeichnet. Sie schließt zulässige Formen des Wettbewerbs aus, die Innovationen ankurbeln und das Marktangebot diversifizieren lassen. Der unlautere Wettbewerb nimmt seit 1909 einen wichtigen Platz in der deutschen Gesetzgebung ein.

Es war ein Jahr der Einführung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das mehrmals aktualisiert wurde. Die letzte Änderung erfolgte am 26. April 2019, indem sie die Umsetzung der “Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung” hervorbrachte. Alle unzulässigen Formen des Wettbewerbs definieren §§ 4 bis 7 UWG.

Dazu gehören unter anderem aggressive Verkaufsmethoden sowie eine planmäßige und systematische Abwerbung von Arbeitskräften. Als verboten gelten auch geschäftliche Verleumdung, Irreführung oder Nachahmung, die sich gegen den Ideenschutz richten. Außerdem spiegelt sich der unlautere Wettbewerb in der Werbung wider, wenn sie auf unwahren Angaben beruht. Zur Klage berechtigen ebenfalls die Verleitung zur Vertragsverletzung sowie die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen.

Denjenigen Personen und Unternehmen, die ihre eigenen Ideen schützen wollen, bietet das UWG eine Reihe von Ansprüchen, die entsprechend der jeweiligen Rechtssituation gestellt werden können. Es kommen vor allem die Auskunfts-, Beseitigungs-, Gewinnabschöpfungs-, Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche in Frage. Dabei ist zu beachten, dass die Klagenden jedes unlautere Wettbewerbsverhalten tatsächlich begründen müssen, um ihre Ansprüche geltend zu machen.

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